50 Jahre Bayerisches Umweltministerium TitelbildDas Bayerische Umweltministerium feiert in diesem Jahr seinen 50. Geburtstag! Dies nahm Umweltminister Thorsten Glauber beim Neujahrstreffen „Umwelt und Verbraucherschutz“ zum Anlass für einen Rückblick auf das beachtliche Wirken im Natur-, Umwelt- und vordringlichen Klimaschutz im Freistaat Bayern. Hauptaugenmerk seiner mit Verve vorgetragenen Rede waren die Entwicklungen im Jahr 2019, gleichsam seinem ersten Amtsjahr.

Ein Überblick der vergangenen fünf Jahrzehnte:

  • Im Jahr 1970 wurde das Bayerische Umweltministerium gegründet. Als erstes deutsches Bundesland erkannte Bayern die besondere Bedeutung des Umweltschutzes. Es war nicht nur das erste Umweltministerium in Deutschland, sondern auch das erste in Europa und weltweit. Ministerpräsident Dr. Alfons Goppel gab damals im Bayerischen Landtag eine Begründung, die heute noch ganz aktuell klingt: „Die Bedrohung unserer Lebensgrundlagen durch die zunehmende Technisierung der Welt und den unkontrollierten Egoismus der einzelnen lässt es nicht zu, den Umweltschutz heute noch von den Ministerien gesondert unter den verschiedensten Teilaspekten wahrzunehmen.“
  • Nicht nur bei der Gründung des Umweltministeriums übernahm Bayern eine Pionierrolle. Auch bei der Umwelt-Gesetzgebung und der Schaffung von Umwelt-Standards war der Freistaat Vorreiter. Das bayerische Naturschutzgesetz von 1973 war seinerzeit das modernste Naturschutzrecht in Europa. 1974 lag das erste Umweltprogramm vor, das dann alle vier Jahre fortgeschrieben wurde.
  • Im Jahr 1978 wurde der erste Nationalpark im Hochgebirge gegründet: Der „Nationalpark Berchtesgaden“ umfasst eine Fläche von 208 qkm. Wichtigstes Ziel ist der Schutz der gesamten Natur, dem sich die anderen Ziele unterzuordnen haben. Hierbei geht es nicht mehr nur um den Schutz einzelner Pflanzen und Tiere im Sinne des klassischen Artenschutzes. Vielmehr sind grundsätzlich alle Pflanzen und Tierarten streng geschützt. Um auch Kulturlandschaften integrieren zu können, ist der Nationalpark in eine komplett geschützte Kernzone und in eine Pflegezone, welche maximal 25 % der Fläche einnehmen darf, unterteilt.
  • Einen Meilenstein bayerischer Umweltpolitik markiert das Jahr 1984: Umweltschutz wurde Staatsziel in der Bayerischen Verfassung. Die Verpflichtung, die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten, erhielt damit zum ersten Mal in Deutschland Verfassungsrang. Diese Entscheidung prägt den Umweltschutz in Bayern noch heute.
  • Im Laufe der 1980er Jahre setzte Bayern neue Schwerpunkte in der Umweltpolitik. Es ging nicht mehr nur darum, einzelne Umweltaspekte schützen, sondern mit einem Gesamtkonzept das vielfach vernetzte Ökosystem bewahren. So beschloss unter anderem der Bayerische Landtag 1982 den Vorläufer zum heutigen Vertragsnaturschutzprogramm. 1983 wurde der Bayerische Naturschutzfonds gegründet, welcher umfänglich Projekte zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung der Natur und Landschaft sowie zum Erhalt der Artenvielfalt fördert. Die bayerische Biodiversitätsstrategie von 2008 war dann die erste Länderstrategie in Deutschland.
  • Gegenwärtige Themen sind der Klimawandel und die Anpassung an seine unvermeidbaren Folgen, die Zukunft der Energieversorgung, die Bewahrung des Artenreichtums und die Sicherung der Rohstoffe und Ressourcen. Daher ist und bleibt „Nachhaltigkeit“ das Leitprinzip der bayerischen Umweltpolitik. Getreu dem Auftrag, den schon der erste bayerische Umweltminister Max Streibl formuliert hat: „… die Natur zu gestalten und zu bewahren, nicht Raubbau an ihr zu treiben, sondern sie für künftige Generationen zu erhalten.“

Auf diese aktuellen Herausforderungen ging Umweltminister Thorsten Glauber im Rahmen seiner Neujahrstreffen-Rede nun näher ein. In seinem ersten Amtsjahr 2019 konnten in drei Bereichen bereits große Fortschritte erzielt werden:

(1) Klimaschutz: Der Klimawandel macht sich in Bayern besonders bemerkbar. Neben dem (gerade für uns Bergsteiger besonders evidenten) Gletscher- und Permafrostschwund ist insbesondere ein „Waldsterben der 2. Generation“ zu beobachten. 30 Millionen klimastabile Bäume sollen daher in nächster Zeit nach- bzw. dazugepflanzt werden, einerseits als klimaschützender CO2-Speicher, andererseits auch als Nutzwald im Sinne regenerativer Ressourcen. Der Hochwasserschutz bedarf derzeit ebenfalls erhöhter Aufmerksamkeit, wobei sich das Wassermanagement künftig eher auf Niedrigwasser einstellen muss. Das in Bayern unlängst auf den Weg gebrachte Bayerische Klimaschutzgesetz mit seinem vielfältigen Maßnahmenprogramm zielt als Gemeinschaftsaufgabe darauf ab, die CO2-Emissionen bis 2030 auf 5 Gewichtstonnen pro Jahr und Einwohner zu reduzieren. Und ab 2050 soll Bayern klimaneutral sein. Es steht also noch ein langer Weg bevor.

(2) Artenschutz: Die Bemühungen um Artenvielfalt haben durch das bayernweite Volksbegehren einen neuen wichtigen Schub erhalten. Die entsprechende Anpassung des Naturschutzgesetzes wurde durch ein Begleitgesetz zur Förderung einer ökologischen Landwirtschaft ergänzt, wodurch der Vertragsnaturschutz gestärkt und neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Partnerschaft der Interessengruppen, Aufbau von Kompetenzzentren und Naturschutz in der Fläche lautet die Devise.

(3) Tierwohl: Ein weiterer dringlicher Bereich auch in Bayern ist der Aspekt des Tierwohls mit der Zielsetzung „Gesunde Tiere für sichere Lebensmittel“, wobei die Tierhaltungs- und Lebensmittelskandale in der letzten Zeit wohl nur punktuelle Erscheinungsformen sind. Gestärkt werden soll in diesem Zusammenhang das Veterinärwesen, so sind 70 neue Stellen geplant. Andererseits geht es aber auch um die ethisch-moralische Verantwortung in der Gesellschaft. Lebensmittel müssen stärker als Wert angesehen werden, was sich unmittelbar in einer angemessenen Bepreisung niederschlagen muss.

Auch den wichtigen Einfluss der jungen Generation sprach Umweltminister Glauber an. Die „Fridays for Future“-Bewegung und der gemeinsame Dialog sind der Sache sehr dienlich. Gleichwohl warnte er vor „Radikalismus“. Die ambitionierten Nachhaltigkeits- und Umweltschutzziele lassen sich ad hoc nicht ohne Zerwürfnisse realisieren. Er empfiehlt daher ein schrittweises, demokratisch legitimiertes Vorgehen. Also optimistische Ausblicke für ein weiteres, erfolgreiches Wirken der bayerischen Umweltpolitik respektive des Bayerischen Umweltministeriums!

Umrahmt wurde das Neujahrstreffen mit musikalischer Unterhaltung sowie einer launigen Aktion „Glückwünsche für das Bayerische Umweltministerium“, bei welcher sich die Freunde und Unterstützer des Bayerischen Umweltministeriums fototechnisch und mit pfiffigen Accessoires ins rechte Licht setzen lassen konnten.

Nachstehend noch einige Bildimpressionen:

50 Jahre Bayerisches Umweltministerium BildblockWeitere Informationen:

Titelbild: Umweltminister Thorsten Glauber bei seiner Neujahrstreffen-Rede in der Münchner Residenz am 27.1.2020. © BStMUV

Bildblock: Impressionen vom Neujahrstreffen und der Aktion „Glückwünsche für das Bayerische Umweltministerium“. © BStMUV